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Aufhebung der Allgemeinverfügung der Kreisstadt Euskirchen vom 19.03.2020 zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virusinfektionen ("Coronavirus")

Auf Grund der §§ 32, 28 Abs. 1 S. 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) sowie des § 10 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem IfSG hat der Landesgesetzgeber von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, eine landeseinheitliche Regelung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 zu treffen und die CoronaSchVO erlassen, welche seit dem 23.03.2020 in Kraft ist.

Gem. § 13 CoronaSchVO gehen die Bestimmungen dieser Verordnung widersprechenden und inhaltsgleichen Allgemeinverfügungen vor; im Übrigen, insbesondere hinsichtlich darin verfügter weitergehender Schutzmaßnahmen, bleiben bereits erfolgte oder zukünftige Anordnungen der nach § 3 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem IfSG zuständigen Behörden unberührt.

Die Allgemeinverfügung vom 19.03.2020 ist im Wesentlichen inhaltsgleich mit den Bestimmungen der CoronaSchVO und wird daher aus Gründen der Rechtsklarheit aufgehoben.

Diese Allgemeinverfügung tritt am 04.04.2020 in Kraft, der Text ist entsprechend der örtlichen Bestimmungen für Öffentliche Bekanntmachungen per Aushang im Foyer des Rathauses, Kölner Straße 75, im Vorraum zum Bürgerbüro, Baumstraße 2 sowie am Eingang zur Stadtbibliothek Euskirchen, Wilhelmstraße 32-34 veröffentlicht.

Aufgrund des dringenden Handlungsbedarfes ist es erforderlich, die Bekanntmachung auf diesem Wege durchzuführen.   

Weitere Informationen entnehmen sie der anliegenden Allgemeinverfügung.